Das Thementeam:
Harald Schmidt, Anja Ehlers, Sandra Reil
Björn Meyer und Johann Hasselhorst
Johann Hasselhorst, stellvertretender Bürgermeister und Mitglied im Finanzausschuss erläuterte die Entwicklung der Finanzen in Apen und hob hervor, dass die Gemeinde in den letzten 5 Jahren einiges bewegt hat, um die Gemeinde zukunftsfähig aufzustellen. Für Hasselhorst ist vor allem wichtig, dass im Bereich Straßenbau viel passiert ist. So wurden z.B. die Sanierung von Streichenstraße, Schulstraße oder Schanzenweg auf den Weg gebracht. Die SPD warb immer wieder erfolgreich auf Landesebene für Fördermittel. Auch für eine Beschleunigung der Straßensanierungen hat sich die SPD eingesetzt. „Das jährliche Budget haben wir innerhalb weniger Jahre zwei Mal um 100.000 EUR auf jetzt 400.000 EUR jährlich angehoben“, sagte Hasselhorst und fügte hinzu: „Wenn möglich, soll es auch mehr sein.“
Rastvorsitzender Harald Schmidt wies darauf hin, dass sich der Schuldenstand gerade in diesem Jahr deutlich erhöht hat. Hier stecken aber eben große Investitionen drin, mit denen die Gemeinde zukunftsfähig aufgestellt wird. Für Schmidt gehört dazu auch das Feuerwehrwehrkonzept. Hier stecken zwar hohe Ausgaben wie das neue Feuerwehrhaus in Vreschen-Bokel darin. Es konnte aber auch gelingen, durch die Reduzierung von Fahrzeugen, die Gemeinde zu entlasten.
Fraktionsvorsitzender Björn Meyer hob hervor, dass man die Gemeinde durchaus als erfolgreiches Unternehmen betrachten darf. Wenn man die Pandemie-Delle außen vor lässt, hat die Gemeinde in den letzten Jahren immer einen Gewinn ausgewiesen und entsprechende Gewinnrücklagen aufgebaut. Laut Meyer hat das auch funktioniert, weil sich die SPD mit der Mehrheitsgruppe im Rat für Zukunftsinvestitionen, wie zum Beispiel in Gewerbegebiete oder für die Neuausrichtung der Schulen stark gemacht hat aber gleichzeitig auch ehrlich sagte, dass nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann. Ein großes Highlight war der Förderbescheid i.H.v. 1.700.000 EUR, den unser SPD-Minister Olaf Lies persönlich für den Anbau der IGS in Augustfehn überreichte.
Für die SPD war ein weiterer Meilenstein das gerade fertig gestellte Familienzentrum. „Hier haben wir Mut bewiesen“, sagte Anja Ehlers, „und anstelle eines Neubaus auf der grünen Wiese vorhandene Infrastruktur genutzt. Es tat zwar weh, die Schule aufzulösen. Aber der Platz ist im Schulzentrum Apen einfach da. Und nur aufgrund dieser Umwandlung konnten wir uns über einen persönlich von SPD-Sozialministerin Cornelia Rundt überreichten Förderscheck i.h.v. 1.200.000 EUR freuen.“
Björn Meyer hob hervor, dass wir auch die ein oder andere Fahrt nach Hannover unternommen haben, um Projekte für die Gemeinde nach vorne zu bringen, die komplett vom Land bezahlt werden. „Schließlich luden wir Minister Olaf Lies zu einer SPD-Veranstaltung nach Augustfehn in den Bahnhof ein. Nicht zuletzt deswegen hat er sich davon überzeugen lassen, dass der Bahnhof barrierefrei umgebaut werden muss. Auch unserer Forderung nach einer Nordanbindung mit Fußgängerbrücke blieb nicht ungehört.“
Ratskandidatin Reil richtete den Blick in die Zukunft. Ihr war wichtig, dass es keine weiteren Steuererhöhungen geben darf. Wichtig ist für sie aber auch die Transparenz. In der Gemeinde Apen gibt es keine Gebühren durch die Hintertür, wie eine Straßenbeitragsausbausatzung, Straßenreinigungsgebühren oder eine Niederschlagsgebühr Das muss laut Reil auch so bleiben.
Dem konnten alle Teammitglieder folgen. Die größten Zukunftsprojekt wie z.B. die Entwicklung des Dockgeländes oder eine neue Kita in Hengstforde sind im Haushalt bereits eingepreist. Da vieles bereits umgesetzt ist, kann die Gemeinde bei den Investitionen den Fuß etwas vom Gaspedal nehmen.
Die SPD steht für Investitionen in eine Zukunftsfähige Gemeinde mit Augenmaß. Wir nutzten gerne unsere Kontakte im Land und Bund, um die Gemeinde weiter nach vorne zu bringen.